Versicherungswirtschaft Newsletter

Montag,

BaFin: Ein klarer Schuss vor den Bug von Versicherungen

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt ihre Möglichkeiten zur Entmachtung von Vorständen klar.


Einmal im Monat gießt die BaFin in ihrem BaFin-Journal aktuelle Informationen zur Finanzdienstleistungsaufsicht in die Branche. Meist handelt es sich um Informationen zu neuen oder Auslegungen bestehender regulatorischer Rahmenwerke, Interviews mit Mandatsträgern – wie beispielsweise BaFin-Präsident Hufeld – und amtlichen Bekanntmachungen etc.

Die > aktuelle Ausgabe des BaFin-Journals 01/2019 sticht aber aus den vorherigen Veröffentlichungen heraus.

 

In einem Artikel mit dem Titel > "Wenn der Vorstand gehen muss" beschreibt die Autorin Ute Baumgartner aus dem Referat Versicherungsrecht, über welche Instrumente die BaFin verfügt, um im Extremfall Entscheidungsträger von Versicherungen zu entmachten und Assekuranzen unter Fremdverwaltung zu stellen.

Gemäß § 307 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) kann die BaFin jederzeit ein oder mehrere Organe einer Versicherung durch einen Sonderbeauftragten ersetzen (für Banken gilt dies entsprechend gem. § 43c KWG).

 

In diesem Artikel erklärt die BaFin nicht nur, wie die Einsetzung eines Sonderbeauftragten für die Fremdverwaltung vonstatten geht. Sie ruft sogar für die Position eines Sonderbeauftragten geeignete Personen dazu auf, sich bei der BaFin zu melden.

 

Warum die BaFin zu diesem Zeitpunkt dieses starke Signal setzt, kann man nur mutmaßen.

 

In dunklen Zeiten reichte es der Inquisition oft, die "Folterinstrumente" zu zeigen, um einen gewünschten Effekt zu erzielen – nämlich bedingungslose Kooperation.

Diese schrecklichen Epochen sind glücklicherweise vorbei.

Dennoch fühlt sich bisweilen auch eine demokratisch legitimierte Staatsmacht dazu genötigt, klare Ansagen zu machen, was passieren könnte, wenn man nicht nach den allgemeinen Regeln mitspielt. Das ist legitim. Und so kann dieser Artikel im Zentralorgan der Finanzaufsicht gewertet werden.

 

Fakt ist, dass die BaFin mit der Formulierung ihrer aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Geschäftsorganisation (MaGo) und die IT (VAIT) scharfe Standards geschaffen hat, gegen die sie nach einer Karenzzeit in 2018 im neuen Jahr wahrscheinlich auch scharf prüfen wird. Es ist daher nicht auszuschließen, dass in Fällen mit besonders desaströsen Prüfungsergebnissen die BaFin von Maßnahmen Gebrauch machen wird, die ggf. zur Entfernung von Entscheidungsträgern aus der höchsten Hierarchieebene führen.

 

Steht nun die Branche vor der BaFin, wie das Kaninchen vor der Schlange? Nein!

 

Die beste Maßnahme gegen böse Überraschungen in der Aufsichtsprüfung ist die proaktive Überwachung der Einhaltung von Aufsichtsanforderungen im Vorfeld. Dies geht allerdings mitunter nicht ohne Unterstützung durch externe Expertise.

 

Wir von FINCON haben Erfahrungen mit Anforderungen der BaFin und stehen mit der Aufsicht im Dialog. Wir sind gerne bereit, Ihnen bei der Bewertung Ihrer offenen regulatorischen Flanken zu helfen und konzeptionieren maßgeschneiderte Lösungen, mit denen bestehende Lücken geschlossen werden können.

 

Ihr Ansprechpartner, > Ingo Ignatzi, ist Leiter des Kompetenzcenters Regulatorik bei der FINCON. Er bringt über 18 Jahre Projekterfahrung mit – davon über 15 Jahre als Management Consultant.

 

 

 

Lassen Sie uns jetzt reden.

Sie haben direkt Fragen? Dann füllen Sie einfach unser Kontaktformular aus.
Mit "*" gekennzeichnete Angaben sind Pflichtangaben.

Rufen Sie uns an

 

Rufen Sie uns an

 

Tel: +49 40 650565-0

Hamburg

Dorotheenstraße 64

22301 Hamburg

 

Tel: +49 40 650565-0

Fax: +49 40 650565-25

 

Berlin

Am Borsigturm 29

13507 Berlin

 

Tel: +49 30 2532150-0

Fax: +49 30 2532150-25

Bremen

Otto-Lilienthal-Str. 29

28199 Bremen

 

Tel: +49 421 80072-0

 

Dresden

Löbtauer Str. 52

01159 Dresden

Frankfurt / Main

Kastor-Tower, 20. Etage
Platz der Einheit 1
60327 Frankfurt/Main

 

Tel: +49 69 9511664-88
Fax: +49 69 9511664-25

Köln

Sachsenring 69
50677 Köln

 

Tel: +49 221 937097-0
Fax: +49 221 937097-20

München

c/o acondas GmbH

Innere Wiener Strasse 5
81667 München

Münster

Langeworth 91
48159 Münster

 

Tel: +49 251 28711-19
Fax: +49 251 28711-18